Wie Israel mit politischem Druck aus Europa umgeht

Dieser Artikel ist in redigierter Form im Journal21 erschienen

Bei Israels Nachbarn krachts und donnerts.  Zigtausende werden umgebracht - Israel schaut zu. Hoffentlich döst es nicht. Israel pflegt in seinen Spitälern Verletzte aus dem syrischen Bürgerkrieg und gestattet Ägypten Tausende von Soldaten in den Sinai zu senden um islamistische Terroristen – meist gutbezahlte, von Hamas und Iranern geführte Beduinen – zu bekämpfen. So wie sie es früher mit Opfern der libanesischen Bürgerkriege tat. Israel schaut zu und fühlt sich – wohl zu Recht – sicher. 

Vielleicht gerade deswegen hat die EU Israel dieser Tage Bedingungen gestellt, die den Grossisraelwahn eines beträchtlichen Teils der Regierungsparteien und einer, das muss einmal gesagt werden, Minderheit der Bevölkerung, vor den Kopf schlägt. Sie reagierten grossenteils schockiert, Sündenböcke werden gesucht, Europa als Hort von Antisemiten beschimpft – kurz, eine Reaktion in palästinensischem Stil. Das ist billig und Israel nicht würdig. Auch wenn Europa nicht von Israel, sondern von Islamisten bedroht ist und auch damit wenig Sinn für wirkliche Prioritäten zeigt. Doch was wenn Europa auch nur teilweise recht hat? Ich denke es ist mehr Symbolik als Substanz, Israel daran zu erinnern, dass es kein Grossisrael gibt, auch nicht geben soll. Der demokratische Staat Israel besteht westlich der „Grüne Grenze“ genannten Waffenstillstandslinie von 1948. Der genaue Grenzverlauf muss ausgehandelt werden. Die Westbank war erobertes Gebiet, erst waren es die Türken, dann die Engländer, dann Jordanien, seit 1967 Israel. Zu Recht ist Israel durch den Sechstageskrieg dorthin gelangt und wird voraussichtlich noch einige Jahre dort bleiben. Doch Israel darf nicht über fremde Völker herrschen. Das hat mit Liebe zu Palästinensern gar nichts zu tun, sondern ist angewendeter humanistischer Zionismus. Es ist ethisch nicht vertretbar, ist zutiefst unjüdisch und hat unseren Staat, ganz nach Professor Yeshayahu Leibowitz, korrumpiert und jüdisch-reaktionären Kräften an die Macht geholfen. Sollten wir so weiter machen, bleiben uns fast nur noch evangelikale Apokalypter als „Freunde“. Ein Albtraum! Israels muss aus der Westbank abziehen, solange ein Abzug der Armee sicherheitsmässig vertretbar ist. Das sicherzustellen ist die Aufgabe der israelischen Regierung. 

Europa weiss genau was es tut und es kennt den Zustand zwischen Israel und seinen Nachbarn sehr gut. Es weiss auch, dass es keinen Frieden zwischen Israel und den Palästinensern geben kann, solange die letzteren ihren Judenhass weiterhin in Schulen und Öffentlichkeit formalisieren. Auf der anderen Seite frage ich mich, warum israelische Gesetze in den besetzten Gebieten (Judäa und Samaria) angewendet werden, obwohl diese Gebiete nicht zu Israel gehören, sondern „temporär“ besetzt sind. Auch Europa weiss, wie Ariel Scharons Mut, Israel aus dem Gazastreifen abzuziehen, von den Palästinensern belohnt worden ist. Auch Europa weiss, dass aus der Westbank Raketen nach Israel fliegen würden, sobald Israel – Siedler und Armee – abziehen würden. Niemand kann abstreiten, dass diese europäische Politik nicht neu ist. Seit Jahren wurde Israel verständlich gemacht, dass die Besetzung der Westbank illegal ist – eigentlich ist es erstaunlich, dass die heutige Stellungnahme erst jetzt erfolgt ist. Sie war zu erwarten.

Ariel Sharon machte mit dem Gazastreifen zwei Fehler die nicht wiederholen werden. Der erste Fehler war nicht zu vermeiden: 

Ein Abzugsabkommen mit der Hamas in Gaza war nicht möglich, denn Islamisten gehen keinerlei glaubhafte Abkommen ein. Ihr Judenhass verbietet ihnen das, einem Friedensabkommen ist nicht zu trauen. Der zweite Fehler war, die dortigen Siedler zum Abzug zu überreden und letztlich zu zwingen ihre wunderschönen Siedlungen und blühenden landwirtschaftlichen Betriebe zu verlassen.

Trotzdem, Israel hat eine Regierung fürchtet sich vor eigenen Entscheidungen und will nicht wahrhaben, dass rund Dreiviertel der Israelis bereit sind, auf besetzte Gebiete zu verzichten. Vielleicht denken viele vertrauensvoll, die Palästinenser würden dafür sorgen, dass daraus nichts wird – womit sie, wie die Geschichte beweist, leider Recht haben könnten. Die Israelis haben das inzwischen gemerkt und die vergangenen Wahlen haben das bestätigt. Nethanyahu und sein Kabinett sind unfähig oder unwillig eigene Visionen in eine klare Politik umzusetzen. In Jiddisch sagt man „nischt ahin und nischt aher“ – nicht dahin und nicht dorthin – in Englisch sagt man „wishy-washy“, in Deutsch "weder das Eine, noch das Andere".

Aber Israel, ein Land mit modernen westlichen Normen, wenn auch aus Gründen des Überlebens ein klein wenig an seine barbarische Nachbarschaft angepasst, darf auf diese Normen nicht verzichten. Seine Regierung muss alles in ihrer Macht tun, mit seinen Nachbarn eine friedliche Lösung zu erlangen. Israel darf nicht als Friedensverweigerer dastehen, sondern alles tun, das zu verhindern, solange es Israels Sicherheit nicht gefährdet. Die Erfahrungen seit der Staatsgründung in 1948 zeigen, dass Friedensbemühungen stets vor der Unterzeichnung eines Abkommens von palästinensischer Seite torpediert worden sind. Das war so mit Yassir Arafat und wiederholte sich mit Mahmud Abbas. Inzwischen ist die Friedenssehnsucht auch in gewissen israelischen Kreisen ein wenig erkaltet, wenn es auch eine Araberfeindschaft analog zum arabischen Judenhass, kaum gibt. Palästinensisch-islamistischer Terror und Intifada 2 haben dazu beigetragen. Israelis sind lernfähig.

An einem kürzlich gehörten Vortrag von Dan Bielski, Nachrichtenchef des israelischen Radios Kol Israel, hörte ich seinen Vorschlag zum Abzug Israels aus der Westbank , sollte sich die politische Möglichkeit dazu ergeben. Denn Bielski ist der Meinung, dass sich Nethanyahu vor den Siedlern, die eigentlich nur einen kleinen Teil der israelischen Bevölkerung bilden, fürchtet, eine Annahme, die stimmen könnte:

Die Regierung fasst den mutigen Entschluss nach der Unterzeichnung eines Friedensabkommens Armee und Siedler abzuziehen, sie nach Israel zu repatriieren. Sie teilt den Siedlern mit, an welchem Datum (auf Grund der Zahl der Siedler und der Siedlungen gestaffelt) das geschehen werde. Ebenso teilt sie den Siedlern mit, dass dafür Autobusse bereitgestellt würden. Wer nicht abziehen, sondern in den Siedlungen bleiben wolle, könne das tun, werde aber nicht mehr von Israels Armee betreut und geschützt. Punkt.

Dieses Szenario klingt surreal, scheint jedoch die einzige Möglichkeit zu sein einen solchen Abzug der Siedler durchzuziehen, ohne dass es zu bürgerkriegsähnlichen Szenen kommt. Wie Bielski meint, habe der Staat die Siedler aus Gaza, dem Sinai und aus Siedlungen der Westbank abgezogen – es sei möglich, es auch aus der gesamten Westbank – gemäss einem israelisch-palästinensisch Friedensabkommen – zu tun. Israels Regierung braucht endlich mutige Entschlüsse und einen offenen Plan, wie sie ihre Politik umzusetzen gedenkt. Die Begründung sich hinter möglichen palästinensischen Angriffen zu verstecken, auch wenn es echte Gründe dazu gibt, muss zur zurückgestellt werden. Dem palästinensischen Friedenspartner muss unter allen Umständen klargemacht werden, dass Israel mit extremer Härte auf palästinensische Gewaltaktionen gegen Israel reagieren werden. Die Amerikaner sagen „carry a carrot and a big stick“. Einen sehr grossen Stick.

Kann sein, dass all das reines Wunschdenken ist. Um einen Friedensvertrag zu unterzeichnen braucht es mindestens zwei, die ihn wollen. Da die Arabische Liga eben dem Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas grünes Licht für Verhandlungen mit Israel gegeben hat, könnte dieser sich aufraffen und den Kontakt zu Nethanyahu suchen, diesem seine Ängste nehmen und seriös verhandeln. In den heutigen Nachrichten sind Schalmeiklänge zu hören. Der amerikanische Vizepräsident Kerry habe es fertiggebracht ein Treffen zwischen Abbas und Nethanyahu zu arrangieren. Glauben kann man das allerdings erst, wenn beide tatsächlich am Verhandlungstisch sitzen. Abbas muss den Mut haben, sich der Wut islamistischer Judenhasser und Nethanyahu ähnlicher Wut reaktionärer, fundamentalistischer Siedler und ihrer Rabbiner zu stellen, ja zu ignorieren und sich durchzusetzen. 

Anders als mit der Westbank, muss mit der Golan und Ostjerusalem umgegangen werden. Eine gewaltige Mehrheit der Israelis – man spricht von neunzig Prozent – will diese behalten. Dazu gehöre auch ich, aus zwei Gründen:

• In Israel ist kaum Willen zu finden, die Golanhöhen Syrien zurückzugeben. Es gibt in der Golan keine islamistischen Widerstände, es gibt kaum Araber, sondern neben den rund 15‘000 Israelis (vorwiegend linker Überzeugung in Kibbuzim und Moshavim) fast ausschliesslich Drusen, die sich heute noch mehr als früher, mit Israel identifizieren wollen, ein Resultat des syrischen Bürgerkrieges. In steigender Zahl verlangen und erhalten sie israelische Bürgerschaft, besonders die Jüngeren unter ihnen. Nicht zuletzt unter dem Eindruck der Vorgänge in Syrien, in denen auch drusische Familien der Golanhöhen Schaden genommen haben.

• Was Ostjerusalem betrifft, erinnern sich noch viele daran, wie vor dem Sechstagekrieg in 1967, als es der damaligen Besetzungsmacht der Westbank Jordanien war, über die Mauern und Zäune, die den jordanischen Osten vom jüdischen Westen trennten, geschossen wurde und viele israelische Opfer forderte. Jüdische Stätten waren geschändet worden, wie beispielsweise der grosse jüdische Friedhof auf dem Ölberg. Damals waren es relativ vernünftige Jordanier, heute wären es durchgedrehte Islamisten. Zudem gibt es keinen vernünftigen Grund, dass Jerusalem nicht gemeinsam als doppelte Hauptstadt für ein allfälliges Palästina und für Israel dienen könnte.

Oben aufgeführte Gedanken sind nicht Hirngespinste, sondern Vorstellungen für eine realistische und humane Politik – etwas Seltenes in diesen Breitengraden. Die Zeit ist gekommen, darüber ernsthaft nachzudenken. Für die israelische Regierung besteht ein Handlungsbedarf, der gerade in der heutigen Zeit der gewaltigen Krisen in der arabischen Welt, vielleicht besser realisiert werden könnte als es früher der Fall war. Natürlich braucht es auch heute einen palästinensischen Partner. 

Die Aberkennung israelischer Rechte auf die Westbank ist ein Schuss vor den Bug Israels. Soweit es von Israels Politik abhängt, muss dieses Problem bereinigt werden. Von Israel, nicht der EU.

Ist der Islamismus am Ende?

Israel schaut zu

Der Islamismus, muslimischer Erbe des deutschen Nationalsozialismus, steht unter Druck. In Ägypten wurde er von demokratischen Kräften aus der Macht geputscht und in Syrien ist völlig unklar ob die Assad bekämpfenden Islamisten den Bürgerkrieg gewinnen werden. Alles ist offen, doch der Islamismus hat einen Schuss vor den Bug erhalten. Und Israel, obwohl sich das alles vor seiner Haustür abspielt, schaut nur zu.

Ägypten, Sinai und Gaza

Nach demokratischen Grundsätzen beurteilt, ist der ägyptische Putsch illegal. Mursi war demokratisch gewählter Präsident und als solcher nur durch Wahlen aus dem Amt zu entfernen. Vielleicht berechtigt der ägyptische Putsch zum Schluss, die arabische Welt habe keinerlei demokratisches Selbstverständnis. Wahlen allein, und seien sie noch so frei, machen noch keine Demokratie aus. Minderheitenrechte, Frauenrechte, Gewaltentrennung und all die anderen Voraussetzungen für ein freies Leben in einer Demokratie, sind in keinem arabischen Land zu finden. Das ist der Grund, warum für politisches Verhalten in arabischen und auch vielen islamischen Staaten und Gemeinwesen, andere Massstäbe angelegt werden müssen. Das ist auch der Grund, warum westliche Friedensaktivisten grundsätzlich auf dem falschen Dampfer sitzen, wenn sie diese Welt mit westlichen Massstäben beurteilen. Wie mein guter Freund, Rabbiner Tovia Ben-Chorin aus Berlin (früher Zürich) meint: „Man kann nicht eine westliche Denkform auf den Nahen Osten zwingen“. Deswegen liegt man als westlich denkender Demokrat falsch, den Stab über das ägyptische Militär und die religiös nicht extremistisch denkenden Ägypter zu brechen, als wäre dieser Putsch beispielsweise in der Schweiz, mit deren demokratischen Traditionen, geschehen. Altpräsident Mursi war auf dem besten Weg, die Abschaffung demokratischer Grundsätze wie die Gewaltentrennung und Rechtsgleichheit zu formalisieren. Er stellte sich – als Repräsentant der Islamisten - über die Gerichte, ganz traditioneller arabischer Diktator, wenn auch der frommen Art. Die ägyptische Wirtschaft vernachlässigte er in einem Mass, das seine Bürger im Endeffekt fast verhungern liess.

Verschiedene Massstäbe

Mursi hatte, so schien es, keine Liebe für den Gazastreifen. Es schien, als wäre die Hamas sogar für ihn zu extrem und zu blutdürstig. Schon unter ihm wurde die Grenze in den Sinai wiederholt gesperrt. Die neue Regierung, d.h. die ägyptische Armee, zerstört heute hunderte von Schmuggeltunnels und unterbindet damit den Waffenschmuggel – in beide Richtungen. Hamas rüstet auf und wartet darauf, wieder Israel angreifen zu können. Hamas beliefert aber auch beduinische Terroristen im Sinai, die unter ihrer und iranischer Anleitung Terroranschläge gegen Israel und nicht weniger auch gegen ägyptische Ziele verüben, mit Waffen. Gut bezahlt und für viel Geld morden und vergewaltigen diese Beduinen fast alles was ihnen über den Weg läuft – sie sind die heutigen Söldner, die Mercenaries der arabischen Welt, ohne irgend einen Glauben an irgend eine Sache zu besitzen, doch für gute materielle Entschädigung.

Die ägyptische Armee fing vor kurzem an diesen Terror im Sinai zu bekämpfen. Mit Methoden, für die Israel schon lange vor dem UNO-Sicherheitsrat gelandet wäre. Doch Araber dürfen alles was Israel verboten ist. Heute bestraft die ägyptische Armee Palästinenser in Gaza und im Sinai und die Welt steckt ihren Kopf in den Sand. Ägypten darf den Gazastreifen abriegeln und seiner Bevölkerung Treibstoff und Lebensmittel vorenthalten. Das gerade während dem soeben begonnen Ramadan. Medien, Menschenrechtsorganisationen und antiisraelische Gutmenschen sind dazu weder zu hören noch zu sehen.

Tausende von Gazanern sitzen auf beiden Seiten der ägyptischen-gazanischen Grenze fest. Palästinenser erhalten heute die Quittung für das jahrelange Einmischen in innerarabische Angelegenheiten. Viele Experten sind heute überzeugt, dass, sollte Mursi seinen Präsidentenjob zurückerhalten, er diese Antipalästinenserpolitik der Armee weiterführen würde. Doch damit ist kaum zu rechnen. Das Militär wird dafür sorgen. Es bleibt zu hoffen, dass die ägyptischen Muslimbrüder nicht einen Bürgerkrieg auslösen werden; ein zweites Syrien braucht diese Region nicht. Doch Verstand ist in dieser Region Mangelware – alles ist möglich.

À propos Syrien, auch in Israel finden Debatten statt, was wohl besser für Israel sei – Assad oder die verrückten Islamisten. Was sind die zwei Alternativen?

1.    Sollte Assad gewinnen, bliebe die iranische Hegemonie quer durch den Mittleren Osten (Iran – Syrien – Libanon) bestehen. Sie wird von Russland unterstützt. Die iranische Gefahr bliebe unverändert, doch mit der neuen iranischen Regierung ist möglicherweise etwas mehr Intelligenz und weniger Fanatismus in dessen Politik eingezogen. Die heutige Situation hat für Israel den einen Vorteil: man kennt den Feind.

2.    Sollten die Gegner Assads gewinnen und an die Macht kommen, wäre der schiitische Einfluss von Iran aus der Region verbannt und die Hisbollah verlöre ihre Macht, ja könnte sogar verschwinden. Jedoch wäre mit Bestimmtheit ein riesiger Machtzuwachs extremster islamisch-sunnitischer Terrororganisationen zu erwarten. man denke nur an Al-Kaida, die Salafiten und aus Saudi-Arabien importierter Jihadismus. Quantitative Unterschiede im Blutvergiessen wären kaum festzustellen, davon sind in Israel die meisten überzeugt.
 

Wie meist, wenn im Mittleren Osten die Kanonen krachen und Araber sich gegenseitig zu zehntausenden und mehr umbringen, sitzt Israel ruhig da und schaut zu, hoffend, nicht in das Schlamassel hineingezogen zu werden. Und stellt sich stets die Frage: „Ist das gut oder schlecht für Israel?“ Antworten dazu gibt es wie Sand am Meer.

Noch was:

Liebe Gutmenschen, zur Zeit bringen sich Araber gegenseitig in Massen um, ihr sagt aber gar nichts dazu. Ihr seid in Deckung gegangen. Kriegt ein palästinensischer Terrorist eine israelische Ohrfeige, tagt der UNO-Sicherheitsrat und ihr, meine lieben Friedensaktivisten, übt euch im Israel hassen. Daher die Frage: seid ihr im Schock? Oder seid ihr am Tüfteln, wie man Israel für all das zur Verantwortung ziehen könnte? Man kann doch der arabischen Welt keine Selbstverantwortung aufbürgen - das wäre doch gänzlich gegen eure Ueberzeugungen. 

PS in eigener Sache: Ich hoffe mit diesem Tagebucheintrag meinen Schreibunterbruch/Schreibstau beendet zu haben. Evangelikales und dessen jüdische Trabanten hielten mich auf Trab, sodass kaum noch Energie für anderes blieb. Doch das ist, so hoffe ich, vorbei.