Reziprozität?

Dieses tolle und jedem geläufige Wort heisst auf Deutsch „Gegenseitigkeit“ oder wie es im Glossar des Aussenhandels der EU steht: „gegenseitige Einräumung einander genau entsprechender Zugeständnisse (sog. direkte oder sektorale Gegenseitigkeit)“. Ins Verständliche übersetzt könnte man sagen: „Tust du mir einen Gefallen, so tue ich dir einen Gefallen“ oder vielleicht das bekanntere geflügelte Wort „Haust du meinen Juden, so hau ich deinen Juden“. Womit wir nun beim Thema sind.

Es hat auch mit Ausgewogenheit, der Israel immer wieder vorgeworfenen fehlenden „Unverhältnismässigkeit“ zu tun, wie als Bannerträger und Musterbeispiel dieser grotesken Sicht, Frau Bundesrätin Michelle Calmy-Rey, es wiederholt zum besten gegeben hat und es wohl auch weiterhin zum besten geben wird.

Es hat auch mit Geben und Nehmen zu tun. Chronologisch völlig ungeordnet hier einige Beispiele israelisch-palästinensisch/arabischer Reziprozität:

Israel zog sich vor dreieinhalb Jahren aus dem Gazastreifen zurück. Es wollte nichts von den dortigen Gazanern, ausser von diesen in Frieden gelassen werden. Das war die einzige erwartete Gegenleistung. Der Abzug wurde zum Test palästinensischer Reaktion auf Vertrauen bildende israelische Massnahmen. So dachten ich, Arik Sharon und die Mehrheit der Israelis. Gaza erhielt Milliarden von Euros und Dollars, die es statt in seine wirtschaftliche Entwicklung und Selbständigkeit, in Waffen, Kriegsanlagen und, so ist anzunehmen, in Schweizer Bankkonten investierte. Die Reziprozität wurde von den Gazanern der Hamas treulich wahrgenommen, sie feuerten Raketen nach Israel, Juden und auch Araber wurden dort getötet und verletzt, Sachschäden in Millionenhöhen wurden verursacht. Israel reagierte mit einer effektvollen Verteidigungsaktion (von guten Menschen „unverhältnismässig“ genannt) – die Reziprozität blieb gewahrt, allerdings nicht im Sinne des Erfinders. Immerhin ist die Zahl gazanischer Terroranschläge und Raketen drastisch zurückgegangen.

Vor einigen Monaten hob Israel fast sämtliche Strassensperren innerhalb der Westbank auf. Ohne die geringste Reziprozität der palästinensischen Westbänkler. Deren wirtschaftliche Wachstumsrate stehe nun auf 10% - so gut hatten sie es nur vor der Ankunft Arafats in Palästina in 1994, bevor dieser sein Reich der Korruption und der Diebe - genannt PA (Palestinian Authority) - in den besetzten Gebieten errichtete. Was war die bisherige Reziprozität von palästinensischer Seite? Weiterhin sich Verhandlungen zu verweigern und die Ermordung eines Rabbiners, dessen Sohn an dessen Beerdigung öffentlich sagte, dass er sich unter keinen Umständen für diesen Mord rächen wolle.

Im Jahre 2000 zog der damalige Ministerpräsident Ehud Barak Israels Truppen aus dem Südlibanon zurück. Was gab’s als Reziprozität? Raketen, Raketen und nochmals Raketen, die im Zweiten Libanonkrieg endeten. Zwar wurde Israel nicht der grosse Sieger, aber Katjuschas und andere Raketen und weitere fliegende Bomben werden seither nicht mehr nach Israel geschossen. Die Reziprozität effektvoller israelischer Selbstverteidigung scheint das Schweigen palästinensischer Raketen zu sein. Das ist wenig, aber wenigsten etwas.

Die Mutter aller palästinensischer Reziprozität: In den Camp David Gesprächen mit Präsident Clinton und Ehud Barak wurde den Palästinensern praktisch die gesamte Westbank, Ostjerusalem und Gaza angetragen. Ehud Olmert wiederholte ein ähnliches Angebot vor einem Jahr – als einzige Reziprozität wurde ein Friedensvertrag und normales nachbarliches Zusammenleben erwartet. Gur nischt! – es gab nicht einmal einen Gegenvorschlag; weder Arafat noch Abu Mazen brachten und bringen es über sich, mit Israel Frieden zu schliessen, weil dies schlicht dessen Anerkennung beinhalten würde. Auflösung der jüdischen Siedlung hat damit nicht das Geringste zu tun, denn weder diese noch der Staat der Juden an sich, darf toleriert werden – er muss weg. Lieber will man für die nächsten Jahrzehnte weiterhin über einen möglichen Frieden Marathongespräche halten (zurzeit nicht einmal das), als diese mit einem für alle akzeptierbaren Ergebnis zu beenden. Friedensgespräche sind zu reinem Selbstzweck degeneriert, ein erfolgreicher Abschluss ist von palästinensischer Seite nicht erwünscht. Reziprozität ist vom Tisch verschwunden, nehmen nicht geben ist die Devise und wird es noch lange bleiben. Eine Politik der Reziprozität kommt für die Palästinenser nicht in Frage.

Ein wenig Reziprozität wäre auch im Zusammenleben mit unseren arabischen Mitbürgern vonnöten. Ohne Zweifel werden diese in einigem als Bürger benachteiligt. Zwar sind ihnen alle Bildungsmöglichkeiten des Landes offen, in einigen Universitäten bilden sie fast die Hälfte aller Studierenden (Haifa 40%). Doch nicht alle wollen Ärzte, Lehrer oder Volkswirtschaftler werden, denn als Ingenieure und in anderen technischen Berufen finden sie in Israel kaum Arbeit. Die hauptsächliche und fragwürdige Begründung dafür ist stets das sogenannte „Sicherheitsrisiko“. Das verbittert unsere Araber und ist Teil ihrer Begründung zur staatsbürgerlichen Selbstverweigerung. Sie werden von vielen fast ausschliesslich als überzeugte Konsumenten der Bürgerrechte aber nicht Bürgerpflichten wahrgenommen. Die Nachfrage für Bürgerpflichten ist weniger intensiv und, vielen Aussenstehenden ist das nicht klar, ein kulturelles Problem. Dazu kommt die immense Angst jener israelischer Araber, die in arabischen Städten wohnen, denen verschiedentlich von extremistischen Politikern (z.B. Lieberman) angedroht worden ist, sie samt Wohnort ins zukünftige Palästina abzuschieben. Diese Panik demonstriert die schizophrene Situation, in die sie sich selbst gebracht haben: volle Bürger Israels zu sein oder Bürger auf Bewährung, hin und hergerissen in ihrer Loyalität zwischen der archaischen arabischen Welt und dem modernen, westlichen Staat Israel, dessen Bürger sie sind. Es ist zum Teil unfair und zu verallgemeinert, aber die Tatsache ist, dass sich vor allem muslimische Araber vor israelischen Bürgerpflichten drücken – sich dem Zivildienst und der Armee verweigern und, wie es heisst, es mit Steuern zahlen nicht sehr genau nehmen (als ob nichtarabische Israelis anders tun würden). Etwas Einsatz für den Staat, der schliesslich auch für sie mit seinen umfassenden Sozialleistungen die Existenzgrundlage sichert und sie, im Vergleich mit allen arabischen und muslimischen Staaten, sehr verwöhnt, wäre gerne gesehen. Viele jüdische Politiker Israels leisten für arabische Bürger unvergleichlich mehr, als deren eigene Politiker, vor allem jene im Parlament (Knesset), die hauptsächlich antiisraelische Aussenpolitik betreiben (Ausnahmen wie MK Ahmed Tibi, der fortschrittliche Sozialpolitik mit fragwürdiger Aussen- und Sicherheitspolitik verbindet, bestätigen die Regel). Ein wenig Reziprozität für die Leistungen unseres Staates für seine arabischen Bürger, von Seiten eben dieser diese Leistungen konsumierende Bürger, wäre schön und würde ihre allgemeine Akzeptanz als vollwertige israelische Bürger fördern. Es braucht nicht die Armee zu sein, sie könnten stattdessen einen zweijährigen nationalen Dienst sogar in ihrer eigenen Gemeinschaft erbringen – auch das wäre ein freiwilliger Bürgerdienst für den Staat, wie ihn neben Juden auch Drusen, Beduinen, Tscherkessen leisten und der in unserer Gesellschaft akzeptiert ist. Zudem haben Jugendliche, welche einen solchen Dienst leisten, zusätzliche Rechte auf Hypotheken, Bildung und anderem, die Bürgern, die keinerlei nationalen Dienst leisten, vorenthalten werden.

In meinen Augen unvergleichlich schlimmer als unsere arabische Minderheit, die ehrlich arbeitet und zum nationalen GNP beiträgt, ist eine andere, weit schneller wachsende jüdische Minderheit: Die Haredim und Hassidim der Ultraorthodoxie im Land. Sie entziehen dem Land nicht nur jährlich rund 40'000 jüdische wehrdienstfähige Männer (die von ihren Rabbinern abgelehnten Soldaten des Nahal Haredi Battalions sind eine Ausnahmeerscheinung), sondern frönen mehrheitlich der Ablehnung jeglicher Arbeit, mit der sie sich und ihre Familie ehrlich ernähren könnten. Mit ihrem biblisch motivierten Sexdrive produzieren sie Kinder in Rekordmengen, ihre Geburtenrate ist doppelt so hoch, wie die der muslimischen Bevölkerung Israels, die mit wachsendem Wohlstand abnimmt. Das lassen sie sich vom Staat mit den Steuergeldern der arbeitenden Bevölkerung bezahlen. Diesen einmaligen Status besitzen ultraorthodoxe Juden ausschliesslich in Israel, in den USA und in Europa ernähren sie sich aus eigener Arbeit – dort gibt es keinen Staat, der diese korrupte Lebensart unterstützen würde. Nicht nur lehnt die Mehrheit (besonders die aschkenasische) den Staat der Juden aus religiösen Gründen ab, sie werden dafür vom Staat auch noch honoriert. Es ist diese Bevölkerungsgruppe, die zusammen mit extremistischen Siedlerideologen, die wirkliche Gefahr für das Überleben Israels darstellen. Das ist ihre Art von Reziprozität für eine Nation, die ihren parasitären Lebensstil unterstützt.